08.05.2017

SAP soll 600 Millionen US$ u.a. für INDIREKTE NUTZUNG fordern

 

Die in 2016 gemessen am Umsatz von 45,5 Mrd. US$ größte Brauereigruppe der Welt Anheuser-Busch InBev sieht sich ungeahnten Lizenz- und Pflege-Forderungen der SAP infolge direkter und indirekter Nutzung in Höhe von 600 Millionen US$ ausgesetzt.

 

Laut einem von Anheuser-Busch InBev verfassten jährlichen Bericht zum SECURITIES EXCHANGE ACT an die US SECURITIES AND EXCHANGE COMMISSION stellen sich die Hintergründe hierbei wie folgt dar:

 

„SAP Arbitration

On 21 February 2017, SAP America, Inc. (“SAP”) commenced an arbitration in New York against Anheuser-Busch Companies, LLC pursuant to the Commercial Arbitration Rules of the American Arbitration Association. The statement of claim asserts multiple breaches of a 30 September 2010 Software License Agreement (together with related amendments and ancillary documents, the “SLA”) based on allegations that company employees used SAP systems and data—directly and indirectly—without appropriate licenses, and that the company underpaid fees due under the SLA. The statement of claim seeks both reformation of the SLA in certain respects and also damages potentially in excess of USD 600 million. We intend to defend against SAP’s asserted claims vigorously.” (Quelle)

Demzufolge soll im Februar dieses Jahres ein Schiedsverfahren durch SAP America in New York gegen Anheuser-Busch Companies, LLC anhängig gemacht worden sein. Anlass hierfür sollen Angestellte der Anheuser-Busch Companies, LLC gewesen sein, die SAP Systeme und Daten direkt und indirekt ohne entsprechende Lizenzen genutzt haben und damit gegen einen SLA-Vertrag aus dem Jahre 2010 verstossen haben. Dadurch sei SAP ein Anspruch einschliesslich potentieller Schäden über 600 Millionen US$ entstanden.

Anheuser-Busch bekräftigt ausweislich des Berichts demgegenüber die Absicht, sich gegen die geltend gemachten Forderungen der SAP energisch verteidigen zu wollen.

 

Auch dieses Verfahren verdeutlicht, dass das Risiko Indirekte Nutzung nicht hoch genug angesetzt werden kann. Wir haben dieses sowie weitere kritische SAP-Vertragsthemen über Jahre hinweg aufgezeigt und zuletzt das Thema Indirekte Nutzung nach deutschem- und EU-Recht ausführlich auf Rechtskonformität hin überprüft. Wie in den aktuellen SAP-Vertragsbestimmungen normiert geht es dabei insbesondere auch um die – auch im aktuellen Fall – geltend gemachte Nutzung von Daten. Obwohl der Austausch von Daten Sinn und Zweck vernetzter IT-Systeme ist, versucht SAP eigene Rechte an den Daten aufgrund des Zusammenhangs zur SAP Software zu etablieren …

Kontaktieren Sie uns, bevor Sie sich in einem solchen Verfahren wiederfinden. Zahlen Sie nicht, ohne vorher rechtliche Klarheit über Ihre Situation gewonnen zu haben und etwaige bestehende Risiken realistisch beurteilen zu können.  Wir stehen Ihnen für alle Fragen im Zusammenhang mit der indirekten Nutzung von Software jederzeit zur Verfügung